Scheeräumung auf Gehsteigen

Schneefall bedeutet nicht nur winterliche Stimmung oder Ärger bei den Autofahrern, es ergeben sich auch Pflichten der Liegenschaftseigentümer.

Neben Maßnahmen zur Verhinderung von Dachlawinen ist hier besonders die Schneeräumpflicht auf Gehsteigen anzuführen.

Nach § 93 der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind die Eigentümer von Liegenschaften grundsätzlich verpflichtet, den Gehsteig von Schnee und Verunreinigungen zu säubern bzw. bei Glatteis zu bestreuen. Sofern kein Gehsteig vorhanden ist, erstreckt sich diese Verpflichtung auf einen Streifen in der Breite von 1m entlang der Häuserfront. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist die Vermeidung von Behinderungen bzw. einer Gefährdung des Fußgängerverkehrs.

 

Die Verpflichtung besteht von 06:00 Uhr bis 22.00 Uhr. Eine Nichtbefolgung zieht eine Verwaltungsstrafe in der Höhe von € 72,-, sofern nicht eine gerichtliche Zuständigkeit entsteht, nach sich.

 

Rutscht eine Person auf dem nicht geräumten Gehsteig aus und verletzt sich dabei, hat der Liegenschaftseigentümer bzw. dessen zur Schneeräumung Beauftragter auch eine Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung zu erwarten.



Foto: Stadt Graz

Text: Stadt Graz - Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit und Information


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